Kommunalwahl 2014

CSU Zorneding komplettiert das Team für die Kommunalwahl 2014

Ganz vorne: Hackl
1. Reihe vlnr: Gröhling, Burwick, Pfluger, Sirotek, Görlitz
2. Reihe vlnr: Kollmannsberger, Boher, Krumpholz, Berndlmeier
3. Reihe vlnr: Pfettrisch, Haindl, Schonlau, Lembke, Mayr, Schott, Czirnich, Lamatsch

Nachdem im Oktober bereits Bgm. Mayr als Bürgermeisterkandidat bestätigt wurde, hat die Mitgliederversammlung im November die Gemeinderatskandidatenmannschaft aufgestellt.
Die CSU geht mit einer ausgewogenen Liste ins Rennen. Ohne Vorgaben hat es sich wie von selbst ergeben, das alle Altersgruppen (19 – 72 Jahre) vertreten sind.
Auch in puncto Berufe kommt keine Eintönigkeit auf vom kleinen Freiberufler, über den Landwirt bis zum Beamten sind Selbständige und Angestellte in allen Schattierungen vertreten. Die Vorsitzende Boher wollte diesmal, nach 35 Jahren Gebietsreform keinen Ortsproporz, kann aber mit Repräsentanten aus allen Ortsteilen punkten. Auch der Frauenanteil und deren Platzierung ergaben sich vollständig selbstverständlich.
Die Zornedinger CSU kann diesmal lauter CSU’ler ins Rennen schicken und sieht sich gerade bei jungen Leuten auf einer Sympathiewelle.

Da die Kandidaten das ehrenamtliche Engagement zum Wohle der Bürger und der Gemeinde im Focus haben, glauben sie auch mit dem Wahlprogramm, das Anfang Dezember präsentiert wird, bei der Bevölkerung auf Beachtung zu stoßen.

Das Team um Bürgermeister Piet Mayr:
1. Christian Krumpholz, 3. Bgm. und Fraktionssprecher
2. Renate Pfluger, Gemeinderätin und Kreistagskandidatin
3. Johannes Schott, Gemeinderat
4. Steffi Berndlmeier, Gemeinderätin
5. Christian Czirnich
6. Dr. Sylvia Boher, Gemeinderätin, Ortsvorsitzende
7. Jutta Sirotek
8. Franz Schonlau
9. Tobias Hackl
10. Glasl, Ferdinand
11. Kollmannsberger, Andreas
12. Gröhling, Viola
13. Strobl, Robert
14. Burwick, Angelika
15. Forstner, Maximilian
16. Görlitz, Dorothea
17. Haindl, Johann, Gemeinderat
18. Pfettrisch, Georg
19. Lamatsch, Manfred, Gemeinderat
20. Lembke, Uwe

März 2013

Neuwahlen des Ortsvorstandes

Im März diesen Jahres waren wieder einmal die turnusmässigen Neuwahlen des CSU-Vorstandes fällig. Zahlreiche Ehrungen von langjährigen Mitgliedern stellten den Auftakt der Veranstaltung dar, Die Ortsvorsitzende Dr. Sylvia Boher bedankte sich bei den vielen langjährigen Mitgliedern, die dem Ortsverband zum Teil bereits 45 Jahren die Treue halten.
Die Mitglieder sind das Herzstück der Partei.
In der anschließenden Ansprache betonte die Vorsitzende, dass die CSU nicht nur eine politische Vereinigung, sondern auch eine Wertegemeinschaft vertritt.
Die Mitglieder der CSU bekennen sich nicht nur zu den traditionellen christlichen Werten, sondern stehen auch zur Bayerischen Verfassung und dem Grundgesetz; so ist es nur logisch, dass, das Betreuungsgeld als ein ebenso gerechtes Instrumentarium zur Förderung der Familie angesehen wird, als auch die Gleichstellung der Kinder aller Geburtsjahrgänge bei der Mütterrente begrüßt wird.
Verwunderlich ist für die CSU auch, dass Verfassungsrichter sich von dem Grundsatz sich nicht in die Politik einzumischen, durch überzogene Gesetzesauslegungen in die Politik eingreifen, die Politiker zum Handeln auffordern, selbst aber weiterhin unantastbar bleiben wollen.

Der Blick nach vorn ist für die Vorsitzende wichtiger als die Aufzählung ereichter Ziele, „das ist zwar schön und wichtig für unsere Bilanz aber damit werden heute keine Wahlen mehr gewonnen!“
Die Menschen brauchen gerade in unsicheren Krisenzeiten Verlässlichkeit. Die bietet die CSU im Moment noch am Ehesten.

„Wir machen Politik mit und für den Bürger, wir leben das „Näher am Menschen“ und wir stehen für nachhaltige und verlässliche Politik, in dem wir unter anderem einen soliden Haushalt garantieren und unseren Nachfahren keinen Schuldenberg hinterlassen. Auch heute gilt die Aussage von Franz-Josef Strauß noch immer: „Eher legt sich der Hund einen Wurstvorrat an, als dass die Sozialdemokraten sparen!“ Heute kann man dieses Sprichwort um Grüne und Linke noch erweitern.

Die anstehenden vier Wahlen werden für unsere Bürger entscheidend sein, erliegen sie den Blendern oder können wir weiterhin solide wirtschaften.

Der Ortsverband setzte bei den anschließenden Wahlen sowohl auf Kontinuität, aber auch behutsame Erneuerung:

Dr. Sylvia Boher bleibt Vorsitzende, sie wird künftig unterstützt von ihren bisherigen Stellvertretern Johann Haindl (Veranstaltungen) und Johannes Schott (Zorneding Report), Jutta Sirotek ergänzt das Führungsquartett. Das Amt des Schatzmeisters bleibt in den bewährten Händen von Dr. Albert von Spreckelsen. Neu im Amt des Schriftführers ist Piero Ramoni. Auch bei den Beisitzern gab es leichte Änderungen:
Piet Mayr, Franz Pfluger und Franz Schonlau gehören dem Team weiterhin an, jetzt ergänze von Christian Czirnich und Georg Pfettrisch.

Wir wünschen dem neugewählten Team viel Glück und eine gute Hand bei der Organisation der anstehenden Wahlen.

Januar 2013

CSU Vorstand diskutiert über die Liberalisierung des Wassersektors

Die Zornedinger CSU hat sich auf Ihrer jüngsten Vorstandssitzung gegen die in der EU geforderte Liberalisierung des Wassersektors ausgesprochen.
Dazu besteht im Bereich unseres gKu VE München-Ost auch gar keine Veranlassung. Überhaupt scheint dies in Bayern nicht sinnvoll.
Am 24. Januar wurde im Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlamentes gegen eine Liberalisierung des Wassersektors gestimmt! Der jetzt gefundene Kompromiss sieht eine Ausnahme von der Ausschreibungspflicht für kommunale Zweckverbände und kommunale Eigenbetriebe vor. In Bayern wird die Wasserversorgung oft in diesen Formen von den Kommunen erbracht. Soweit Stadtwerke - etwa durch Umsätze in... der Strom- oder Gassparte - Konzessionen auch in anderen Sparten ausschreiben müssen, kann durch Abspaltung der Wassersparte eine europaweite Ausschreibungspflicht verhindert werden. Für diese Umorganisation sieht die Richtlinie nach dem angenommenen Kompromissvorschlag eine Übergangsfrist bis 2020 vor. Die Kommunen können danach entscheiden, ob sie die Wasserversorgung selbst vornehmen oder privat vergeben wollen. Außerdem bleiben bestehende Konzessionsverträge von der neuen Richtlinie unberührt.
Das bedeutet: Die Kommunen behalten die Hoheit über ihre Wasserversorgung. Keine Kommune wird gezwungen, ihre Wasserversorgung zu privatisieren.

Trotzdem unterstützt die Zornedinger CSU die Initiative http://www.right2water.eu/de Man kann nie genug informieren und Vorsicht walten lassen!

Juni 2012

CSU Vorstand berät

Auf der jüngsten CSU-Vorstandssitzung im Juni 2012 wurden einige Themen die der CSU Zorneding am Herzen liegen intensiv diskutiert. Schwerpunkte der inhaltlichen Arbeit sollen in diesem Jahr weitere Informationsveranstaltungen zum Thema Energie(wende) und Demographischer Wandel sein.
Gerade beim Demographischen Wandel möchte die CSU Akzente setzen. Vor allen anderen politischen Organisationen hat die CSU im Landkreis Ebersberg erkannt, dass dieses Thema unsere Zukunft nachhaltig beeinflussen wird. Deshalb gilt es, nicht tatenlos zuzusehen, sondern frühzeitig Trends zu erkennen und die richtigen Weichen zu stellen.
Bereits im Frühjahr hat Alt-Bürgermeister Franz Pfluger, der auch Vorsitzender der Nachbarschaftshilfe Zorneding-Vaterstetten-Grasbrunn ist, über das vielfältige Angebot seines Vereins berichtet. Hier finden sowohl junge Familien, als auch die Generation 55 plus vielfältige Unterstützung bei Problemen im Alltag. Aber auch Ortsentwicklung (Neubau, Gewerbe aber auch Bestand), und Bildung spielen eine Rolle, denn eigentlich sollte sich alles um Leben, Wohnen und Arbeiten am Ort zu einem harmonischen Ganzen fügen.

Die Notwendigkeit einer zweiten Stammstrecke wurde ebenso betont, der Dank ging hier insbesondere an die Junge Union und Tobias Scheller, die mit einer Unterschriftenaktion diese Maßnahme forderten. Gerade für eine S-Bahn Gemeinde wie Zorneding sind die ständigen Probleme der S-Bahn und der damit verbundene Frust der Zornedinger Bürger nicht länger hinnehmbar.

Die Südvariante der Kirchseeoner Ortsumfahrung wird aufgrund des enormen Flächenverbrauchs und dem damit verbundenen Eingriff in unsere Kulturlandschaft eher negativ bewertet. Die CSU sprach sich hier für eine Nordumfahrung aus.

Ein weiteres Thema stellten die bereits vor 2 Jahren andiskutierten Bürgerhaushalte dar. In Bad Wörishofen und Ingolstadt werden sie nun schon mit Erfolg instrumentalisiert. Auch diesem Thema will man sich bei Informationsveranstaltungen annähern, denn die Devise der Zorndinger CSU war schon immer, umfassend informieren und dann entscheiden, damit man weiß, warum man vielleicht nicht jedem Trend nachrennen muss.

CSU Vorstand mit neuen Gesichtern!

Die Zornedinger CSU hat bei ihrer Mitgliederversammlung die Weichen in Richtung Kommunalwahl 2014 gestellt.

Die Führungsmannschaft um die einstimmig wiedergewählte Ortsvorsitzende Sylvia Boher wurde neben den bewährten Stellvertretern Johann Haindl (Organisation) und Johannes Schott (Leiter ZornedingReport) um Stefan Ruth (Verzahnung mit der Fraktion) erweitert.

Vermögen und Schriftführung verbleiben ebenfalls in den erfahrenen Händen von Albert von Spreckelsen und Jutta Sirotek.

Bei den Beisitzern sieht man künftig zwischen Bürgermeister Piet Mayr, Altbürgermeister Franz Pfluger und Gemeinderat Manfred Lamatsch zwei neue Gesichter: Franz Schonlau und Stephan Rügemer.

Das neue Führungsteam der CSU sieht es als seine Hauptaufgabe weiterhin aktive Mitglieder zu gewinnen. Dies soll u.a. auch durch ein attraktives Angebot an Veranstaltungen gelingen. Nicht ohne stolz konnte die Ortvorsitzende in ihrem Rechenschaftsbericht darauf verweisen, dass die CSU die einzige Partei in Zorneding ist, die seit Jahrzehnten jedes Monat eine Parteiveranstaltung und vier Mal im Jahr eine eigene Ortsparteizeitung, den ZornedingReport, stemmen kann.

Außerdem hat sich die Zornedinger CSU vorgenommen, die Meinungsführerschaft bei wichtigen Themen wieder zurückzugewinnen, denn auch die Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2014 werden den neuen Vorstand beschäftigen, denn 2011 ist bereits Halbzeit!

CSU Klausurtagung 2011

Zorneding braucht mehr Gewerbe

Unsere Gemeinde hat nur wenig Gewerbesteuereinnahmen. Mit einem Gewerbesteueranteil von 8,08% ist Zorneding Schlusslicht im Landkreis.

Für eine gute Entwicklung Zornedings ist es zwingend nötig, mehr Gewerbe am Ort anzusiedeln.

Zorneding hat in den letzten 10 Jahren ein Wachstum von ca. 6% . Die Einwohnerzahl von 2011 liegt bei 8850 und damit unter dem vorgesehen Wachstum von 1.6 % jährlich.

Eine Zukunftsaufgabe wird es sein, sich Gedanken zu machen, wie die weitere Siedlungspolitik gestaltet werden kann, damit Zorneding sein Bild als ländliche Siedlungsgemeinde wahren kann und dennoch dem Anspruch einer modernen Gesellschaft gerecht wird. Die Schaffung von Arbeitsplätzen am Ort ist aus Lebensqualitäts- und Umweltschutzgründen zu begrüßen.

Die Zunahme des überörtlichen und innerörtlichen Verkehrs wird auch weiterhin den Gemeinderat beschäftigen. Wichtig ist in Pöring die Burgstraße so zu gestalten, dass der Verkehrsfluss gewahrt bleiben kann, aber in der Geschwindigkeit verringert wird.

Die CSU plädiert für eine moderate Entwicklung des Ortes hinsichtlich Baugebieten und Gewerbeansiedlung. Wichtig ist ihr die Einkommensseite der Gemeindefinanzen so zu steigern, dass dies in Verträglichkeit mit Ortsbild und Anspruch der Bevölkerung einhergeht. Eine gute Siedlungs- und Entwicklungspolitik in Zorneding ist nötig, um die Gemeinde auch in Zukunft flexibel und unabhängig von überörtlicher Einflussnahme gestalten zu können. Die CSU möchte, dass Zorneding auch künftig attraktiv bleibt.

Turnhalle

Der geplante Turnhallenbau und die Abstimmung in der März-Gemeinderatssitzung war auch Thema bei der Vorstandssitzung der Zornedinger CSU. Dabei kam man zu folgendem Schluß: Der Antrag der Verwaltung die Turnhalle in 2 Jahren zu bauen wurde von der CSU-Fraktion einstimmig unterstützt und fand nur bei der FDP Gehör. Bedauerlicherweise war damit der Turnhallenbau mit 12:9 Stimmen abgelehnt, weil keine andere Fraktion dem Bau in 2 Jahren zustimmen wollte. Der Vorstand der Zornedinger CSU hofft, dass die Verwaltung neue Wege für einen Hallenbau findet und bis dorthin eine gesicherte Finanzierung ohne Aufnahme von Krediten möglich ist.

JAHRESHAUPTVERSAMMLUNG 2009

Führungstrio bestätigt!

Mit eindrucksvollen Mehrheiten wurden die CSU Vorsitzenden in ihren Ämtern wieder gewählt. Dr. Sylvia Boher wurde bei 3 Gegenstimmen mit 27 Stimmen in Ihrer Funktion als Ortsvorsitzende bestätigt. Ihre beiden Stellvertreter Johann Haindl und Johannes Schott wurden ebenso überwältigend wiedergewählt, wie Dr. Albert von Spreckelsen als Schatzmeister. Jutta Sirotek ersetzt Margit Lembke als Schriftführerin, die den Stift nach 12 Jahren in dieser Funktion weitergeben wollte. Bei den Beisitzern wurde ebenfalls ein Wechsel vollzogen. Neugewählte Beisitzer sind: Gerdi Boser, Bgm. Piet Mayr und GR Stefan Ruth, neben den bewährten Beisitzern GR Manfred Lamatsch und Altbürgermeister Franz Pfluger.

Das Motto der nächsten Zeit gab Hermann Wolterhoff, der Uwe Lembke als Geschäftsführer unterstützt aus.
"In den allgemein turbulenten Zeiten für die UNION heißt es ZUSAMMENRÜCKEN", das haben wir heute Abend auch schon gezeigt!"

PRESSEERKLÄRUNG DER CSU-ZORNEDING - Januar 2009

Klausurtagung der CSU Zorneding: Rückblick -Schwerpunkte

Presseerklärung als PDF

Fraktion, Ortsvorstand und das Team Wahl 08 trafen sich zur alljährlichen Klausurtagung, um die Arbeit im Gemeinderat zu analysieren. Im Mittelpunkt stand ein Rückblick auf die ersten acht Monate im Amt des neuen Bürgermeisters Piet Mayr. Hier die Schwerpunkte:

Verkehrsberuhigung Pöring angelaufen: Bürger protestierten Anfang des Jahres 2008 gegen zu viel Verkehr in Pöring und überreichten der Gemeinde ein Schreiben mit Unterschriftenliste. Eine weitere Unterschriftenliste gab es anschließend gegen den darin enthaltenen Vorschlag, die Eglhartinger Straße zu sperren. Nach einer Diskussion im Gemeinderat und einer Begehung Pörings wurde der Agenda-Arbeitskreis Verkehr vom Gemeinderat gebeten, Vorschläge zu bündeln und vorzulegen. - Dem Gemeinderat wird es obliegen, diese Vorschläge auszuwerten und eine finanzierbare Lösung zu finden, die den Belangen aller Ortsteile möglichst gerecht wird.

Den Bau eines Geh- und Radwegs von Pöring nach Ingelsberg hat der Gemeinderat erneut auf Anregung der Gemeindeverwaltung beschlossen. 2002 wurde ein erster Anlauf unternommen, dieser scheiterte aber an der Weigerung einiger Grundstücksbesitzer. Bürgermeister Piet Mayr nimmt die Verhandlungen wieder auf. - Allerdings wurde die Vorstellung anderer politischer Gruppierungen im Gemeinderat, man könnte hier einmal in einer Allee über einer wassergebundenen Kiesdecke lustwandeln, auf der CSU-Klausur als unrealistisch eingestuft: Bäume neben Feldern sind Wirtschaftserschwernisse für die Landwirtschaft und außerdem zuschussschädlich; ein geteerter Fuß- und Radlerweg hat den Vorzug, haltbarer, leichter räumbar und beispielsweise auch für Skater benutzbar zu sein. - Über die Verhandlungsergebnisse mit den Grundstücksbesitzern und den Zuschussgebern wird der Gemeinderat zu gegebener Zeit zu entscheiden haben.

Die Arbeitsgemeinschaft Turnhalle im Gemeinderat ist installiert worden und hat bereits einige Male getagt. Derzeit geht es um den finanziellen Aspekt der gewünschten Dreifachturnhalle. Zu den Baukosten von ca. 4 Millionen Euro kommen jährlich erhebliche Unterhaltskosten, insbesondere wenn man sie betriebswirtschaftlich rechnet und Investitionspauschale und Abschreibungen mit einkalkuliert. Hier werden sich vermutlich die Geister scheiden - die CSU bleibt bei ihrer Auffassung, die im Wahlprogramm niedergelegt wurde: "Den Neubau einer weiteren Sporthalle halten wir für sinnvoll. Die Realisierung dieses Projekts kann aber erst angegangen werden, wenn die dafür notwendigen Finanzmittel verfügbar sind."

Eine Verschuldung der seit 1989 schuldenfreien Gemeinde Zorneding für die Turnhalle, eine freiwillige Aufgabe einer Kommune, kommt aus Sicht der CSU nicht infrage. Unklar ist, ob diese Position im Gemeinderat mehrheitsfähig ist - wir haben nur sieben von 20 Sitzen im Gemeinderat. Für andere Gruppierungen ist eine Finanzierung auf Pump offensichtlich kein Problem. - Bürgermeister Piet Mayr skizzierte mehrere mögliche Lösungen für eine schuldenfreie Turnhalle, über die aber noch zu verhandeln ist.

Schallschutz Bahn: Die Gemeinde Zorneding ist in ein Programm der Bahn zum Ausbau des Schallschutzes aufgenommen worden. Eine 3 Meter hohe Schallschutzmauer auf der Südseite mit Glas und Begrünung soll die Lücke zwischen dem Wall im Westen und der Schallschutzmauer im Osten schließen. Auf der Nordseite geht es um Pöring West - hier hat die Bahn auf passiven Schallschutz verwiesen. Das bedeutet: Die Bürger sollen für den Einbau von Schallschutzfenstern eine Förderung bekommen.

Bei der Besprechung dieses Vorhabens der Bahn wurde auf Anregung der CSU-Fraktion beschlossen, die Bahn zu bitten, auch die Bürger im Norden der Bahnlinie in den aktiven Schallschutz einzubeziehen und so für gleichwertige Schallschutzverhältnisse im Ort zu sorgen. Denn die finanzielle Förderung von Schallschutzfenstern verlangt zum einen den Bürgern einen hohen Eigenanteil ab, wenn sie denn tatsächlich fließt; zum anderen ist es, auch wenn man Schallschutzfenster hat, nicht möglich, im Sommer bei offenem Fenster zu schlafen.

Die Bitte der CSU, die Gemeinde möge bei der Bahn zugunsten von Pöring West intervenieren, wurde von den GRÜNEN im Gemeinderat nicht mitgetragen, weil dies nicht realistisch sei. Der Gemeinderat stimmte dem CSU-Vorschlag gegen das Votum der GRÜNEN-Vertreter aber zu und hat diesen Schallschutz wenigstens gefordert; ob die Bahn dieser Forderung nachkommt, bleibt abzuwarten. Wir geben nicht auf und bleiben zuversichtlich. Etliche Pöringer haben sich bei CSU-Vertretern für ihre Intervention bedankt und ihre Enttäuschung über die Haltung der GRÜNEN klar zum Ausdruck gebracht. - Immer wieder wird man an die alte und offenkundig nach wie vor aktuelle Frage erinnert, was nun wichtiger ist: Frösche- oder Menschenschutz?

Die Nahversorgungssituation in Zorneding hat sich erfreulicherweise wieder verbessert. Die Gespräche der Gemeindespitze mit dem Edeka-Konzern haben dazu geführt, dass der Edeka-Markt am Herzogplatz Anfang Dezember wieder eröffnet werden konnte. Dennoch müssen sich alle Bürger darüber im Klaren sein, dass diese Wiedereröffnung die letzte Chance ist: Wenn nicht mehr als bisher nachgefragt wird, geht der Laden einfach nicht gut genug. Wer also Interesse daran hat, den Einkaufsstandort Herzogplatz zu erhalten, sollte ihn möglichst nutzen - nicht nur als Vergesslichkeitsmarkt. - Das gleiche gilt für den Bäcker in Pöring und für alle anderen Geschäfte im Ortsbereich.

Zusammenfassend lässt sich feststellen: In den ersten acht Monaten hat es keine großen Kontroversen gegeben, aber die Grundlinien möglicher Konflikte sind sichtbar. Die Liste der angegangenen Maßnahmen ist eine stolze Bilanz der ersten acht Monate im Amt für den neuen Bürgermeister Piet Mayr. Die Mehrheit der Zornedinger hat mit ihm eine gute, die richtige Wahl getroffen. Piet Mayr ist ein Bürgermeister für alle und wird von der CSU getragen; er ist nicht nur, aber auch CSU-Bürgermeister. Das zeigt sich beispielsweise beim Umgang mit unseren Finanzen: Hier walten Vernunft und Augenmaß. Piet Mayr betreibt Ortspolitik und ist Sachwalter der Interessen aller.